So „viel“ steht ab 1. Juli 2009 alleinstehenden Hartz-IV-BezieherInnen für Nahrungsmittel und
nicht-alkoholische Getränke pro Tag zu. Dieser Betrag entspricht zu 100 Prozent dem, was die
unteren 20 % der Ein-Personen-Haushalte der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) für
Ernährung ausgeben. Ihre Ausgaben sollen laut Regierung dem Bedarf entsprechen.

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Unterschriftenliste für die Kampagne “500 € ALG II Regelsatz und 10 Euro Mindestlohn!”

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Austrittserklärung des RSB:

Mannheim, 24.11.09

Liebe GenossInnen des Rhein-Main-Bündnisses, und des „Bündnisses 31 Januar“,

wir sehen uns derzeit leider nicht in der Lage, weiter aktiv im „Bündnis 31. Januar“ mitzuarbeiten.

Neben unserem Engagement im Bündnis „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“
beteiligen wir uns derzeit u.a. im Bildungsstreik. Diese und andere Aktivitäten, wie z.B. in der Gewerkschaftslinken, erlauben es uns unter anderem aufgrund unserer geringen Kräfte zurzeit nicht, im „Bündnis 31 Jan.“ weiter mitzuarbeiten.

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Ursachen
a) Zyklen und Krisen
Es gibt in der Bewegung des Kapitals seit dem Beginn des 19. Jahrhunderts Konjunkturzyklen. Krisen zeigen grundsätzlich an, dass die Kapitalverwertung Schranken hat, die sie nicht überwinden kann.
In Krisen werden Kapitalmassen, die sich nicht mehr verwerten können, vernichtet oder entwertet bzw. die Kapazitäten in Produktion, Handel, Transport und Finanzwesen abgebaut. Sie werden mitsamt der Beschäftigten abgebaut, die die Überkapazitäten erarbeitet hatten. Ist genug zerstört, beginnt der Zyklus neu auf einer höheren Stufe der Konzentration des Kapitals und der Produktivität, also auch mit einem geringeren Arbeitsvolumen.

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