Schärfer als Weltwirtschaftskrise 1929 Die Industrieproduktion in Europa wie in Deutschland war im April 2009 um rd. 20 % gegenüber April 2008 eingebrochen, in Japan sogar um ein Drittel, in den USA um 12 %. Zwei Wirtschaftshistoriker, Barry Eichengreen und Kevin O’Rourke stellten fest, dass sowohl die Weltindustrieproduktion, als auch der Welthandel in den ersten zehn Monaten seit Beginn der Krise im April 2008 stärker gefallen sind als zehn Monate nach Beginn der Großen Weltwirtschaftskrise im Juni 1929 (FAZ 14.04.2009). Der Einbruch ist auch in Deutschland stärker als im ersten Jahr der Weltwirtschaftskrise 1929, in der die Industrieproduktion von April 1929 bis April 1930 „nur“ um 14,9 % einbrach.
Der Auftragseingang in der deutschen Industrie ist von August 2008 bis März 2009 um 33,2 % eingebrochen. Die Industrieproduktion wird also weiter fallen. Trotzdem schreibt der DGB „Absturz vorerst gestoppt!“ (Einblick 11/09, 8).

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Weniger Stress, weniger gesundheitliche und psychische Belastungen, mehr Zeit für PartnerIn, Kinder und Freundschaften, für gesellschaftliche, politische, kulturelle und sportliche Betätigung sind ohne Arbeitszeitverkürzung unmöglich.

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Rainer Roth

Hartz IV fördert Armut von Schulkindern

Nicht einmal Grundbedürfnisse werden gedeckt

Die Konjunktur boomt – die Kinderarmut wächst. Arme Kinder werden durch die Hartz IV-Gesetze noch weiter benachteiligt und in ihren Grundbedürfnissen eingeschränkt: in der Ernährung, in der Freizeit, in der Schule. Das große Ausmaß der Kinderarmut macht es notwendig, dass sich Lehrkräfte damit auseinandersetzen, unter welchen Bedingungen viele Kinder aufwachsen, die sie unterrichten.

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“Kein Kind soll von einem Essen ausgeschlossen werden, weil es sich seine Eltern nicht leisten können.” So die grüne Bildungsdezernentin Ebeling aus Frankfurt. (FAZ 07.09.2007)
Schön hat sie das gesagt. Sie hat eben ein Herz für alle Kinder.

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Stellen Sie sich vor:

Sie geben Ihrem Kind bis zum Alter von 13 nur soviel zu essen und zu trinken, wie es im Säuglingsalter bekommen hat.
Wenn die Presse das erfahren würde, würde sie Ihre Verantwortungslosigkeit anprangern und mehr Kontrollen durch Jugendämter und Ärzte fordern.
Was aber, wenn CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne dasselbe machen?

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Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

wir haben der Frankfurter Rundschau entnommen, dass der Magistrat beschlossen hat, das Mittagessen von Kindern aus Hartz IV-Familien und Geringverdienern in Schulen mit Ganztagsbetrieb zu bezuschussen. Das begrüßen wir.

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Das Ziel kann nur heißen:‘ Bildung für alle‘.“ So Bundespräsident Köhler. (E&W 11/2006, 22) Er bekannte sich zur „individuellen Förderung“ von SchülerInnen, „besonders auch in den Schulen, deren Schülerschaft besonderen Förderbedarf hat.“

Warum aber kürzen SPD und CDU seit 2005 Schulkindern der Klassen 2 bis 9, deren Eltern Hartz IV beziehen, die Gelder für Essen und Trinken von 3,45 Euro auf 2,71 Euro pro Tag?

Werden Kinder von Erwerbslosen individuell besser Leistungen decken den Bedarf der erwerbsfähigen gefördert, je weniger sie zu essen haben?
Warum werden seit Einführung von Hartz IV Kosten für Schulmaterialien nicht mehr übernommen? Dient das der Förderung der Eigenverantwortung?

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Flugblatt zu der skandalösen Situation, dass in den Hartz IV Regelsätzen für Schulkinder keine Schulkosten enthalten sind. Unterstützer sind folgende Initiativen, Gruppen und Gewerkschaften: Rhein-Main Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Bezirksverband Frankfurt am Main, Gesamtelternbeirat der städtischen Kindertagesstätten- und krippen, Stadtelternbeirat Frankfurt, StadtschülerInnenrat und Zusammen e.V. Stadtteilprojekt Rödelheim.
20071114-Schulkosten-1

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Vor Hartz IV bekamen Schulkinder von 7-13 Jahren noch 65% des Satzes von Alleinstehenden, 14 bis 17-jährige 90%. 2004, im Jahr vor Einführung von Hartz IV, bekamen Schulkinder unter 14 noch 2,82 € und 15 bis 18-jährige noch 3,91 € pro Tag für Essen und Trinken. Der Wachstums- und Schulbedarf von Schulkindern und Heranwachsenden wird nicht mehr anerkannt. Die Hartz IV-Parteien greifen insbesondere Schulkinder an.

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I) Armut = Niveau der Hartz IV-Leistungen
Armut ist meines Erachtens am ehesten begreifbar, wenn man Hartz IV zum Ausgangspunkt macht. Nur hier ist das konkrete Bedürfnisniveau fassbar, z.B. in Form von pro Tag 3,81 Euro für Nahrung und nicht-alkoholische Getränke, die der Regelsatz eines Alleinstehenden enthält. Schon ein Cappucino muss tagelang angespart werden. Für öffentliche Verkehrsmittel sind 3,24 Euro pro Woche vorgesehen. Das reicht nicht einmal für eine Hin- und Rückfahrt. Die Hartz IV-Parteien behaupten, dass das eben das soziale Existenzminimum sei, also “bekämpfte Armut”, nicht Armut. Ein die Existenz, d.h. das Überleben sicherndes Minimum ist es schon, aber kein soziales Existenzminimum in dem Sinne, dass ein bescheidenes Niveau an heutigen Grundbedürfnissen im Zusammenleben mit anderen Menschen gedeckt werden könnte.

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