Rhein-Main-Bündnis

gegen Sozialabbau und Billiglöhne

Archiv für die 'Kinderregelsätze' Kategorie

Vortrag: Kinderarmut: Weniger Essen dank Hartz IV

17/01/2010 (Kinderarmut, Kinderregelsätze)

“Kein Kind soll von einem Essen ausgeschlossen werden, weil es sich seine Eltern nicht leisten können.” So die grüne Bildungsdezernentin Ebeling aus Frankfurt. (FAZ 07.09.2007)
Schön hat sie das gesagt. Sie hat eben ein Herz für alle Kinder.

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Druck zeigt Wirkung:

06/01/2010 (Kinderarmut, Kinderregelsätze)

Druck zeigt Wirkung:
Höhere Hartz IV-Regelsätze für Schulkinder unter 14 Jahren!

Ab 1. Juli will die Bundesregierung den Regelsatz von Sechs- bis 13-Jährigen auf 70 % des Eckregelsatzes (246 Euro) statt wie bisher 60 % (211 Euro) festsetzen. Bis zum Schluss hatten SPD und CDU/CSU mit Zähnen und Klauen verteidigt, dass es richtig war, den Bedarf von Schulkindern unter 14 auf den Bedarf von Säuglingen herunterzukürzen. Dann schwenkten sie pötzlich um.
Das ist ein Erfolg all derer, die sich für höhere Kinderregelsätze eingesetzt haben, nicht zuletzt ein Erfolg unseres Bündnisses gegen
Kinderarmut durch Hartz IV. Druck zeigt Wirkung!.

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Broschüre: Hartz IV: „Fördern“ durch Kürzen

06/01/2010 (Kinderarmut, Kinderregelsätze)

Zur Aberkennung des Wachstumsbedarfs von Schulkindern und Jugendlichen mit Einführung von Hartz IV

Einleitung

Vor mehr als drei Jahren hat die Bundesregierung die Regelsätze für 1,4 Millionen Kinder zwischen sieben und siebzehn Jahren gesenkt, die von Hartz IV leben. Ab 2005 wird der Bedarf von 13-Jährigen mit dem von Säuglingen gleichgesetzt und der von heranwachsenden Jugendlichen mit dem von erwachsenen Haushaltsangehörigen. Die Senkung bedeutet: der entwicklungsbedingte Wachstumsbedarf wird nicht mehr anerkannt. Zweck der Kürzung bei Kindern war, den Druck auf die Eltern zu erhöhen, Arbeit für Armutslöhne anzunehmen. Die empörende Tatsache, dass Kindern Mittel für Essen und Trinken entzogen werden, um Lohnsenkungen zu ermöglichen, hat bis jetzt kaum Aufmerksamkeit gefunden.
Bisher lag die Aufmerksamkeit nahezu ausschließlich auf dem Eckregelsatz von z.Zt. 351 Euro, dem Regelsatz eines Alleinstehenden, von dem alle Regelsätze, auch die der Kinder, prozentual abgeleitet werden. Der Eckregelsatz ist zweifellos
der Dreh- und Angelpunkt von Hartz IV. Er muss deutlich erhöht werden, unserer Meinung nach auf mindestens 500 Euro. Damit würden auch die Regelsätze der Haushaltsangehörigen steigen. Nach der jetzigen Alterseinstufung würden sie auf 300 Euro bei unter 14-Jährigen und 400 Euro bei 14- bis 17-Jährigen steigen.
Bei einer Erhöhung auf 420 Euro wären es 252 bzw. 336 Euro. Bundesregierung und Bundestag treten aber nicht einmal dafür ein, dass der Eckregelsatz mit den Lebenshaltungskosten steigt. Sie setzen sich für die reale Senkung des Eckregelsatzes ein.
Um die Regelsatzblockade wenigstens etwas aufzubrechen, wollen wir den Hebel verstärkt bei der Forderung nach Rücknahme der Regelsatzkürzungen vor allem für Schulkinder ansetzen.
Das ist eine Forderung, die, obwohl eigentlich selbstverständlich, bisher kaum erhoben wurde.
Mit dieser Broschüre wollen wir dazu beitragen, den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen, die Regelsatzverordnung zu ändern.
Sieben- bis 13-Jährige müssen wieder 20 % mehr bekommen als unter 7-Jährige, d.h. 253 Euro.
14- bis 17-Jährige müssen wieder 90 % des Eckregelsatzes (oder 316 Euro) bekommen statt 80 %.
Unterzeichnen auch Sie die Bündnisplattform (S.6-7), werben Sie weitere UnterstützerInnen und besuchen Sie die Website www.kinderarmut-durch-hartz4.de.

Juli 2008
Klartext e.V. Rhein-Main-Bündnis gegen
Sozialabbau und Billiglöhne

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Aufsatz: Hartz IV: Sechster Anlauf zur Senkung der Regelsätze für Kinder seit 1990 Von Rainer Roth

06/01/2010 (Kinderarmut, Kinderregelsätze)

Hartz IV: Sechster Anlauf zur Senkung der Regelsätze für Kinder seit 1990
Von Rainer Roth

2005 wurden mit Einführung von Hartz IV die Regelsätze für Kinder von sieben bis siebzehn Jahren aus Armutsfamilien gekürzt. Weitgehend unbekannt ist, dass dieser Angriff auf das Existenzminimum von Familien mit Kindern schon der sechste innerhalb der vorangegangenen 15 Jahre ist. Alle diese Angriffe standen und stehen unter dem Motto, das Regelsatzniveau zu senken, um das Lohnniveau senken und darüber Renditen erhöhen zu können.

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Plattform: Hartz IV – vorsätzliche Kürzungen bei Schulkindern!

04/01/2010 (Kinderarmut, Kinderregelsätze)

Schluss mit dem empörenden Zustand, Kinder für ihr Wachstum und ihren Schulbesuch zu bestrafen
In Deutschland lebt jedes sechste Kind von Hartz IV.

Was sagt die Bundesregierung? “Die Bundesregierung hat es zu ihren vordringlichen Zielen erhoben,… die individuelle
Förderung jedes einzelnen Kindes zum Herzstück einer neuen Bildungspolitik zu erklären.” (1)
Wie setzt sie das um ?

Mit Einführung von Hartz IV wurden die Regelsätze für Schulkinder bis 14 auf das Niveau von Säuglingen gekürzt.
Vor Hartz IV waren sie rd. 20% höher. Die Bundesregierung geht damit zurück in die Zeit von Weimar und des
Faschismus, in der sogar der Bedarf von Kindern bis 16 mit dem von Säuglingen gleichgesetzt wurde. (2) Schulkosten
sind im Hartz IV-Regelsatz nicht enthalten.
Die Regelsätze für Jugendliche zwischen 14 und 17 wurden auf das Niveau von Haushaltsangehörigen ab 18 gekürzt.
Vor Hartz IV waren sie über 12% höher.

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