Rhein-Main-Bündnis

gegen Sozialabbau und Billiglöhne

Referat: Der Bundeshaushalt und seine Entwicklung von Rainer Roth

06/03/2010 (Finanzkrise)

Diese Referat wurde von Rainer Roth auf dem bundesweiten Treffen des 31.Januar Bündnis am 20.02.2010 in Frankfurt am Main gehalten.

I Haushalt 2010 im Vergleich zu 2009

Die Ausgaben des Bundeshaushalts steigen 2010 von 295 Mrd. Euro im Jahr 2009 auf 325 Mrd. Euro.

Man muss jedoch die Schattenhaushalte dazu rechnen. Schattenhaushalte sind der SoFFin, aus dem die „Bankenrettung“ und der Investitions- und Tilgungsfonds, aus dem die Konjunkturpakete finanziert wurden. Sie existierten neben dem Bundeshaushalt, um die reale Lage zu schönen. Sie müssten eigentlich in den Haushalt einberechnet werden. Nach Angaben von Welt-online (18.2.) betrug der Umfang dieser beiden Schattenhaushalte 61 Mrd. Euro. Die Gesamtverschuldung 2010 beläuft sich also nicht auf 85,8 Mrd. Euro, sondern auf 146 Mrd. Euro.

Im offiziellen Bundeshaushalt entfallen 2010 147 Mrd. Euro auf das Ressort Arbeit und Soziales und 16 Mrd. Euro auf das Ressort Gesundheit. Gegenüber 2009 sind das Steigerungen von rund 19 Mrd. Euro bzw. 5,5 Mrd. Euro. Der Anteil dieser beiden Posten am Bundeshaushalt stieg auf über 50 %.

Zum lesen des gesamten Referats den Link anklicken: bündnis31januar_bundeshaushalt2