Rhein-Main-Bündnis

gegen Sozialabbau und Billiglöhne

Aufsatz: Hartz IV: Sechster Anlauf zur Senkung der Regelsätze für Kinder seit 1990 Von Rainer Roth

06/01/2010 (Kinderarmut, Kinderregelsätze)

Hartz IV:  Sechster Anlauf zur Senkung der Regelsätze für Kinder seit 1990

Von Rainer Roth

2005 wurden mit Einführung von Hartz IV die Regelsätze für Kinder von sieben bis siebzehn Jahren aus Armutsfamilien gekürzt. Weitgehend unbekannt ist, dass dieser Angriff auf das Existenzminimum von Familien mit Kindern schon der sechste innerhalb der vorangegangenen 15 Jahre ist. Alle diese Angriffe standen und stehen unter dem Motto, das Regelsatzniveau zu senken, um das Lohnniveau senken und darüber Renditen erhöhen zu können.

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) verlangt bis heute, dass „die Höhe des Regelsatz von Arbeitslosengeld II und die Höhe des Sozialgelds nach objektiven Kriterien festgelegt werden, um nicht … durch überhöhte Sozialtransfers die Aufnahme von Beschäftigung vor allem für geringqualifizierte Arbeitslose unattraktiv zu machen …“ (Stellungnahme Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ausschussdrucksache 16(11)1022 neu vom 13.06.2008, 5) Unter objektiven Kriterien verstehen die Arbeitgeberverbände, dass die Verbrauchsausgaben der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) Grundlage für den „Existenz sichernden“ Bedarf sein müssen. Auch die Regelsätze von Kindern unter 15 (Sozialgeld) bzw. von Jugendlichen bis 18 müssen also so niedrig sein, dass der Bedarf einer Familie noch unterhalb von Löhnen für Geringqualifizierte liegt. Hieraus ergibt sich das massive Interesse an einer Senkung der Regel­sätze auch für Kinder.

Zum lesen des gesamten Aufsatzes den Link anklicken: Hartz IV_Kürzung_sechster_anlauf_20080908_11punkt